Reinhart: Sanierungshilfen bei Schulgebäuden für alle Kommunen im Kreis möglich

Main-Tauber-Kreis.Stuttgart. „Unser Ziel kann nur sein: Guter Unterricht und messbarer Erfolg. Ganz wichtig ist für uns daher: Unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden stellen wir für die Jahre 2017 bis 2019 zusätzliche 381 Millionen Euro landesweit allein für die Sanierung von Schulen über den kommunalen Sanierungsfonds des Landes zur Verfügung“, so der Landtagsabgeordnete für den Main-Tauber-Kreis, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart. Mit den 251 Millionen von der Bundesebene und den erhöhten Kommunalinvestitionsfonds-Mitteln werden so von 2017 bis 2019 fast eine Milliarde Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen im Land ermöglicht. „Eine historische Summe, die damit anteilig auch den Kommunen im Main-Tauber-Kreis zur Verfügung steht“, so Reinhart weiter.
 
Wichtig sei, dass bei der Verteilung der Mittel für die Schulhaussanierung des Bundes und des Landes eine Gleichstellung von finanzschwachen und nicht finanzschwachen Kommunen in Baden-Württemberg erfolgt. Dies werde mindestens über die Anwendung identischer Förderkonditionen bei beiden Fördertöpfen erreicht. Jede Kommune, die nicht als finanzschwach für das 251-Millionen-Programm des Bundes erachtet wurde, könne sich damit darauf verlassen, dass diesen Kommunen die Mittel des Landes aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung stehen.
 
2019 werde das Land insgesamt 11,4 Milliarde Euro in Bildung investieren. Allein gegenüber 2016 sei das eine Steigerung von 1,1 Milliarden Euro – ebenfalls eine Rekordsumme. „Die Landesregierung hat durch kluge Entscheidungen jetzt die Schulbauförderung für alle Kommunen im Landkreis ermöglicht“, so der MdL Wolfgang Reinhart. Hintergrund ist die Regelung, dass zukünftig aus zwei sich ergänzenden Fördertöpfen Mittel für die Sanierung von Schulgebäuden in kommunaler Trägerschaft ausgeschüttet werden können. Bedenken, nach denen Städte und Gemeinden, die nach den Kriterien des Bundes nicht als finanzschwach gelten und damit keine Förderung erhalten hätten, konnten damit ausgeräumt werden.
„Neben einer guten Schulpolitik, die immer eines der wichtigsten Ziele der Union war, darf natürlich auch die Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler im Kreis nicht zu kurz kommen“, so Reinhart. Gerade in Zeiten der Digitalisierung, die auch vor dem Schulbetrieb nicht halt mache, ebenso wie energetische Aspekte der Gebäude, dürften notwendige Sanierungen nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden.
Nach aktuellem Stand sei die Antragsfrist für das jeweilige Förderjahr der 31. März. Reinhart rief die Städte und Gemeinden auf nun zügig tätig zu werden, um im kommenden Jahr 2018 in den Genuss der Gelder zu kommen. Gerade der ländliche Raum mit oftmals finanzschwachen Kommunen sei auch zukünftig auf externe Fördermaßnahmen aus Bund und Land angewiesen, um im immer härteren Standortwettbewerb mit den Ballungszentren auch in diesem Bereich mithalten zu können. pmMain-Tauber-Kreis.Stuttgart. „Unser Ziel kann nur sein: Guter Unterricht und messbarer Erfolg. Ganz wichtig ist für uns daher: Unseren Landkreisen, Städten und Gemeinden stellen wir für die Jahre 2017 bis 2019 zusätzliche 381 Millionen Euro landesweit allein für die Sanierung von Schulen über den kommunalen Sanierungsfonds des Landes zur Verfügung“, so der Landtagsabgeordnete für den Main-Tauber-Kreis, Prof. Dr. Wolfgang Reinhart. Mit den 251 Millionen von der Bundesebene und den erhöhten Kommunalinvestitionsfonds-Mitteln werden so von 2017 bis 2019 fast eine Milliarde Euro für den Bau und die Sanierung von Schulen im Land ermöglicht. „Eine historische Summe, die damit anteilig auch den Kommunen im Main-Tauber-Kreis zur Verfügung steht“, so Reinhart weiter.
 
Wichtig sei, dass bei der Verteilung der Mittel für die Schulhaussanierung des Bundes und des Landes eine Gleichstellung von finanzschwachen und nicht finanzschwachen Kommunen in Baden-Württemberg erfolgt. Dies werde mindestens über die Anwendung identischer Förderkonditionen bei beiden Fördertöpfen erreicht. Jede Kommune, die nicht als finanzschwach für das 251-Millionen-Programm des Bundes erachtet wurde, könne sich damit darauf verlassen, dass diesen Kommunen die Mittel des Landes aus dem kommunalen Sanierungsfonds zur Verfügung stehen.
 
2019 werde das Land insgesamt 11,4 Milliarde Euro in Bildung investieren. Allein gegenüber 2016 sei das eine Steigerung von 1,1 Milliarden Euro – ebenfalls eine Rekordsumme. „Die Landesregierung hat durch kluge Entscheidungen jetzt die Schulbauförderung für alle Kommunen im Landkreis ermöglicht“, so der MdL Wolfgang Reinhart. Hintergrund ist die Regelung, dass zukünftig aus zwei sich ergänzenden Fördertöpfen Mittel für die Sanierung von Schulgebäuden in kommunaler Trägerschaft ausgeschüttet werden können. Bedenken, nach denen Städte und Gemeinden, die nach den Kriterien des Bundes nicht als finanzschwach gelten und damit keine Förderung erhalten hätten, konnten damit ausgeräumt werden.
„Neben einer guten Schulpolitik, die immer eines der wichtigsten Ziele der Union war, darf natürlich auch die Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler im Kreis nicht zu kurz kommen“, so Reinhart. Gerade in Zeiten der Digitalisierung, die auch vor dem Schulbetrieb nicht halt mache, ebenso wie energetische Aspekte der Gebäude, dürften notwendige Sanierungen nicht weiter auf die lange Bank geschoben werden.
Nach aktuellem Stand sei die Antragsfrist für das jeweilige Förderjahr der 31. März. Reinhart rief die Städte und Gemeinden auf nun zügig tätig zu werden, um im kommenden Jahr 2018 in den Genuss der Gelder zu kommen. Gerade der ländliche Raum mit oftmals finanzschwachen Kommunen sei auch zukünftig auf externe Fördermaßnahmen aus Bund und Land angewiesen, um im immer härteren Standortwettbewerb mit den Ballungszentren auch in diesem Bereich mithalten zu können. pm
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